November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? 2 Vorbehalten bleibt das Gesetz über den öffentlichen Personen- verkehr10.19 3. Medienmitteilung 15.05.2020 Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Die FDP kämpft für optimale Rahmenbedingungen für alle Unternehmen, für eine liberale Wirtschaftsordnung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Dagegen wehrt sich die FDP Kanton Zürich, indem sie sich für Frei…. Dieses Positionspapier enthält die Position der FDP Kanton Zürich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Komitee. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. Eine sinkende Geburtenrate, tiefe Zinsen und eine steigende Lebenserwartung stellen die Finanzierung der ersten beiden Säulen in Frage. Statt immer neue Gesetze einzuführen, sollten die bestehenden Gesetze konsequent durchgesetzt werden. Am 27. Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Einen 2. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie hier. Mehr. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Unnötige Verbote, Bevormundung, Bürokratie und die Beschwerdeflut sind uns ein Dorn im Auge. JA. Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für Gemeindestrassen verwenden. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. 53 Prozent der Befragten gaben Mitte Januar an, das Wassergesetz ablehnen zu wollen – ein Viertel war zu diesem Zeitpunkt noch unentschlossen. Die Vorlage zum Strassengesetz wurde einstimmig abgelehnt. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Die Delegierten folgten der Fraktion und fassten einstimmig die Nein-Parole. © FDP.Die Liberalen Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Das Geld ist bisher für Kantonsstrassen vorgesehen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? 2 722.1 Strassengesetz (StrG) Nebenanlagen § 4. Zu viele Lebensbereiche werden vom Staat mit Verboten und Vorgaben reguliert, und es droht die Abschottung nach aussen. Das ist nicht zuletzt für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Zürich ein harter Schlag. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind nicht zu verantworten. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Für den Kanton strategisch wichtige Strassenprojekte wären zu wenig Mittel vorhanden. Bundesrat und Regierungsrat müssen zudem endlich ei…. Doch wir haben keine Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken oder Wunden zu lecken. Die FDP Kanton Zürich fordert den Regierungsrat auf, die Chance zur Unterstützung der Zürcher Wirtschaft zu ergreifen und an der nächsten Regierungsratssitzung Klarheit für die Unternehmen zu schaffen. Argumente. FDP.Die Liberalen will eine sichere und nachhaltig finanzierte Altersvorsorge. 17.05.2020. Einen 2. Bei der Instandsetzung und Sanierung von Gemeindestrassen handelt es sich jedoch um eine kommunale Infrastrukturaufgabe, welche von den Gemeinden über Steuern finanziert werden soll. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. Als geeignete Massnahme sehen wir priorit&au…, Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Die Vorlage im Überblick. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt … Zürich Anmelden Erklärt ... Das Strassengesetz ist ein Dauerbrenner der kantonalen Politik. Downloads. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Volksabstimmung vom 27. Die FDP wehrt sich entschieden gegen einen solchen Verrat an unseren Kindern. Wir sagen JA. 18:00 Uhr, Geschäftsstelle FDP Kanton Zürich, © FDP.Die Liberalen Ich mache mit! November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. |, Bürokratie abbauen – wir kämpfen täglich für die Freiheit der Lebensgestaltung, Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt», Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten». Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Zürich Anmelden Erklärt ... Das Strassengesetz ist ein Dauerbrenner der kantonalen Politik. Abstimmungsempfehlungen national. Volksabstimmung vom 27. Heute hat der Regierungsrat weitere Mittel für die Unterstützung von betroffenen Unternehmen und Selbständigerwerbenden gesprochen. Kanton Zürich September ab. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Wollen Sie die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» annehmen? Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Zur Vorlage zum Soziallastenausgleich wurde Stimmfreigabe entschieden. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie») To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Änderung vom 27. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Damit die Freiheit bestehen bleibt. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Das gefährdet unsere Freiheit und unseren Wohlstand. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. November 2020. Wir wollen einfache Regeln sowie transparente und einfache Verfahren. Die Kultur trägt wesentlich zur Lebensqualität der Bevölkerung bei und ist ein wichtiger Bestandteil der Standortattraktivität. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … Der Reformbedarf ist unbestritten. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. September im Kanton Zürich. Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Hundegesetz und Wassergesetz sorgen für Kontroversen. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell: Wir leben in Freiheit und geniessen eine hohe Lebensqualität. Die FDP Schweiz empfiehlt die Revision des … Einteilung der … Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. Doch dieses Erfolgsmodell steht unter Druck. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegs materialproduzenten» annehmen? Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Anfang der Sommerferien hat das Zürcher Verwaltungsgericht dem Innovationspark einen unsanften Stopp verpasst. Es ging in erster Linie um eine Rüge zu den gewählten Instrumenten, nicht um eine Kritik am Projekt an sich. Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. Diese Unterstützung soll breit über verschiedene Arten und Formen der Kultur verteilt sein. ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? FDP.Die Liberalen setzt sich für den Werk- und Finanzplatz Schweiz ein. Für die FDP ist klar: Flächendeckende à-fond-perdu-Beiträge nach dem Giesskannenprinzip sind nicht sinnvoll, ist es doch angesichts der anhaltenden Corona- und Wirtschaftskrise ausgeschlossen, dass alle Konkurse verhindert werden k…, Heute hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er die Härtefallprogramme der Kantone zur Hälfte unterstützen will. Darum braucht es, wo die Unterstützung von Privaten nicht möglich ist, staatliche finanzielle Unterstützung. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtscha…. September ab. FDP Kanton Zürich is on Facebook. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. Moritz Falck und Darius Meier übernehmen die Leitung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). Hierfür sollen mindestens 20% aus der jährlichen Einlage des Strassenfonds verwendet werden. Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. Eine Finanzierung nach dem Giesskannenprinzip aus dem Strassenfonds des Kantons für Gemeindestras-sen hätte langfristig zur Folge, dass die kantonalen Strassenverkehrsabgaben erhöht werden müssten. Einen 2. Am 10. Ein Gastbeitrag von Dr. Bettina Balmer, FDP Kantonsrätin Zürich, Laut einer gross angelegten Umfrage des KMU- und Gewerbeverbands (KGV) sehen rund ein Fünftel der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ihre Existen…, Arbeitsplätze schaffen Wohlstand und Perspektiven. Abstimmungsempfehlungen national. Die Abschaffung der Ausbildungspflicht für Hundehalter und das neue Wassergesetz sind umstritten. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. Sie treten damit die Nachfolge von Peter Vollenweider an. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. |, Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie. 17.05.2020. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Kanton Zürich November 2020. Lebensgestaltung, Eigeninitiative und Unternehmertum werden behindert. FDP sagt deutlich Nein zur Revision des Raumplanungsgesetzes - Schweizer Bauer. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Scheitern die Reformen erneut, werden unsere Kinder die Rentenlöcher stopfen müssen – mit Kürzungen bei den Renten und in zentralen Bereichen wie dem Bildungswesen, der Sicherheit und der Infrastruktur. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt … Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Dafür braucht es bessere Schulen, tiefere Steuern und eine hervorragende Infrastruktur. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Kanton Zürich 25.02.2020 FDP Kanton Zürich beschliesst Stimmfreigabe zum Soziallastenausgleich und Nein-Parole zum Strassengesetz An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Absurde Bürokratie mit einer Flut von Paragraphen und Verboten schränkt unsere Freiheit ein. Kontakt. FDP Kanton Zürich is on Facebook. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? 1 Nebenanlagen zu Strassen sind Anlagen, die gemäss Pla- nungs- und Baugesetz8 durch Baulinien für Betriebsanlagen zu Ver- kehrsbauten gesichert werden können. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Der Vorstand der FDP Kanton Zürich bestätigte diese Woche einstimmig die Schaffung des Co-Präsidiums und spricht den beiden Freisinnigen sein Vertrauen aus.
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